Der Bundespräsident

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Das Amt des Bundespräsidenten stand in den letzten Jahren derart im Fokus der Öffentlichkeit, wie selten zuvor. Schließlich scheint das deutsche Staatsoberhaupt mehr oder weniger nur ein Grüß-August zu sein, ein Relikt aus vergangenen monarchischen Zeiten. Viele wissen nicht genau, was der Bundespräsident macht bzw. machen darf und warum es wichtig ist, so ein Amt zu haben. Ein Blick ins Grundgesetz und auf die offizielle Homepage des Bundespräsidenten gibt hier ein paar Antworten, was den Nachfolger Wulffs alles erwarten wird, was er zu tun hat und was er tun darf.

Dass das Amt wichtig sein muss, zeigt sich schon daran, dass das Grundgesetz dem Bundespräsidenten viagra cialis levitra canadian pharmacy ein ganzes Kapitel widmet, nämlich Kapitel V, das die Artikel cialis 10mg price 54 – 61 umfasst. Wer sich die kommenden Tage fragt, was es sich mit der Bundesversammlung auf sich hat, die am 18. März viagra online pharmacy zusammentreten wird, um Wulffs potenziellen Nachfolger Joachim Gauck zu wählen, findet die Antworten in Artikel 54, der die Wahl genauestens regelt. Nur nebenbei, purchase viagra in the uk die wichtigsten Kriterien für einen Kandidaten sind: deutscher Staatsbürger und die Vollendung des 40. Lebensjahres. Damit kann ja bei Gauck schon mal nichts schief gehen, denn er wurde 1940 in Rostock geboren.

Die eigentlichen Aufgaben oder das was man den Bundespräsidenten machen lässt, sind recht überschaubar. Wenn Joachim Gauck dann mit aller Voraussicht bereits im ersten Wahlgang zum elften Bundespräsidenten gewählt ist, wird er der oberste Repräsentant unseres Landes sein. Er wird die Bundesrepublik völkerrechtlich vertreten, d.h. er unternimmt Staatsbesuche, die oft ein Zeichen sind, wie gut die Beziehung zwischen Deutschland und dem jeweiligen Land ist und empfängt ausländische Staatsgäste. Ferner schließt er Verträge, die Deutschland mit anderen Staaten eingeht, er empfängt die ausländischen Botschafter in Deutschland und er ist es, der die deutschen Botschafter in aller Welt ernennt. Diese sind nämlich die persönlichen Vertreter des Bundespräsidenten im Ausland. Zunächst entscheidet allerdings die Bundesregierung, wer Botschafter werden soll, dann wird der Bundespräsident um Zustimmung gebeten. Im Grunde nur eine Formalität.

Die wichtigste Aufgabe wird jedoch sein, das Staatsoberhaupt zu spielen. Der Bundespräsident wird oft als das „lebendige Staatsymbol“ bezeichnet. Das walmart drug prices cialis Staatsoberhaupt ist „in besonderer Weise geeignet, den Staat zu verkörpern, ihn zu repräsentieren und die unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen zu integrieren.“ Joachim Gauck wird auch im Inland, den Staat repräsentieren, er wird Schirmherr über zahlreiche Organisationen sein, die dem Gemeinwohl und der Staatsintegration dienen, cialiscoupon-freetrialrx.com er wird es sein, der Staatsakte und Staatsbegräbnisse anordnet und legt die Staatssymbole fest, sofern diese nicht über ein Gesetz geregelt sind. Dies war cialis commercial song 1991 der Fall, als der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker nach einem Briefwechsel mit Helmut Kohl, die Nationalhymne des geeinten Deutschlands festlegte. Dass dies in naher Zukunft nochmal passieren könnte, gilt jedoch als unwahrscheinlich.

Was Gauck aber in der Regel tun wird oder muss, ist bei der Regierungsbildung mitzuwirken. Der Bundespräsident ist es nämlich, der dem Bundestag einen Kandidaten

vorschlägt, der zum Bundeskanzler gewählt werden soll. Natürlich ist das auch nur eine Formalie. Vorgeschlagen wird der Kanzlerkandidat jener Partei, die die Wahlen gewonnen hat. Nach der Wahl im Bundestag wird der gewählte Kandidat dann offiziell zum Bundeskanzler, indem der dosage viagra Bundespräsident ihn ernennt. Dann werden die Bundesminister auf Vorschlag der Bundeskanzlerin ernannt. Ohne Bundespräsident also keine Bundesregierung.

Die bedeutendste Aufgabe des Staatsoberhauptes ist aber die Ausfertig der Gesetze. Nach der Gegenzeichnung der zuständigen Minister und der Bundeskanzlerin unterschreibt der Bundespräsident das Gesetz, wodurch es rechtsgültig wird. Allerdings wird das Gesetz vom Bundespräsidenten vorher geprüft, ob es verfassungskonform ist, d.h. mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Damit wird der Präsident Teil des Gesetzgebungsverfahrens. Sollte der Bundespräsident nach sorgfältiger Prüfung zu der Einsicht kommen, dass das Gesetz nicht verfassungskonform ist, kann er die Ausfertigung verweigern. Das ist bisher acht Mal geschehen, zuletzt 2006 als der damalige Bundespräsident Horst Köhler die Ausfertigung des Gesetzes zur Neuregelung der Flugsicherung verweigerte. In der Regel werden die Gesetze ohne Bedenken ausgefertigt und werden anschließend im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und das Gesetz ist gültig. Weitere Aufgaben und Rechte, die der Bundespräsident hat, sind die Ernennung

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der Bundesrichter, Bundesbeamten und die Offiziere und Unteroffiziere der Bundeswehr. Im Einzelfall hat er das Recht zur Begnadigung. Dies gilt jedoch wegen des föderalen Systems in Deutschland nur für den Bund. Zuletzt im Fokus stand dieses Recht 2007, als der damalige RAF-Terrorist Christian Klar ein Gnadengesuch stellte. Horst Köhler lehnte dies jedoch ab.

Der Bundespräsident kann aber auch im Privatleben eines jeden Deutschen eine kleine Rolle spielen, denn sollte man demnächst den Partner fürs Leben finden, sieben Kinder bekommen, 65 Jahre verheiratet bleiben, und wohlmöglich noch

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100 Jahre alt werden, dann übernimmt der Bundespräsident eine Ehrenpatenschaft für das siebte Kind, gratuliert zur Eisernen Hochzeit http://genericviagra-otcrx.com/ und schickt eine Geburtstagkarte zum Hundertsten. Damit sind die Aufgaben und Rechte des Bundespräsidenten vergleichbar mit denen der britischen Queen. Sollte Gauck also dem Job auch nicht gewachsen sein, kann man sich ja mal überlegen, die Monarchie in Deutschland wieder einzuführen und im Grundgesetz Kapitel V mit König oder Kaiser überschreiben. Dann bräuchte man keine Nachfolge-Debatten mehr zu führen und die Ehrensoldfrage hätte sich auch erledigt. Aktuell hat Georg Friedrich Prinz von Preußen Anspruch auf die deutsche Kaiserkrone und Franz Herzog von Bayern wäre als Chef des Hauses Wittelsbach Anwärter auf den bayrischen Thron. Aber lassen wir erst mal Joachim Gauck machen. Am 18. März 2012 hat Deutschland wieder einen Bundespräsidenten und alle how does viagra cost 100-Jährigen dürfen sich dann auf ihre Glückwunschkarten freuen.

Wer sich noch intensiver mit dem Amt des Bundespräsidenten beschäftigen möchte, findet → hier ausführlichere Information.

(Bildquelle: ellen viagra Presse- und Informationsamt der Bundesregierung)